AGB
Hinweis
Der Auftragnehmer (ninesixteen studios GmbH) wird nachfolgend „ninesixteen“ genannt.
§1 Geltungsbereich der Bedingungen
§ 1.1
Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen von ninesixteen an den Auftraggeber basieren ausschließlich auf diesen Geschäftsbedingungen.
§ 1.2
§ 1.3
Abweichungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich von ninesixteen genehmigt wurden.
§2 Geheimhaltung
ninesixteen ist aller ihr gegenüber vermittelten Informationen des Kunden zur Geheimhaltung verpflichtet.
§3 Urheberrecht
§ 3.1
Alle von ninesixteen erbrachten Leistungen, Skizzen und Entwürfe unterliegen dem deutschen Urheberrechtsgesetz (UrhG).
§ 3.2
Verstößt der Auftraggeber gegen Urheberrechte von ninesixteen, verwirkt er dieser gegenüber eine Vertragsstrafe in dreifacher Höhe der für diesen Auftrag vereinbarten Vergütung.
§4 Eigentumsrechte
Die Eigentumsrechte an erbrachten Leistungen, Skizzen und Entwürfen werden nicht auf den Kunden von ninesixteen übertragen. Stattdessen erhält dieser lediglich die Nutzungsrechte.
§5 Nutzungsrechte
§ 5.1
Der Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte nach erbrachter Leistung und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
§ 5.2
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist grundsätzlich unzulässig. Es sei denn, es wurde dem Auftraggeber eine ausdrückliche Genehmigung dafür erteilt.
§6 Erwähnungsanspruch
ninesixteen ist es gestattet, sich als Urheber auf erstellten Projekten, ohne ausdrückliche Genehmigung des Kunden, auszuweisen. Das ist grundsätzlich für Print- und Webmedien vorgesehen.
§7 Kündigung oder Kundenrücktritt
§ 7.1
Zeitlich begrenzte Verträge können, ohne Angabe von Gründen, bis 14 Tage vor Ablauf des Vertrages gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Eine mündliche Kündigung ist unwirksam.
§ 7.2
Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch, um die zuvor vereinbarte Laufzeit.
§8 Angebote
Von ninesixteen ausgestellte Angebote sind ab Angebotserstellung 14 Tage gültig. Danach verfällt der Anspruch auf die darin enthaltenen Preise.
§9 Vorschussanspruch
Bei Projekten, die es erfordern im Vorfeld Ausgaben zu tätigen, ist es ninesixteen gestattet, beim Auftraggeber eine angebrachte Vorabvergütung zu verlangen. Die Höhe dieser Vorabvergütung errechnet sich aus den individuellen Kosten, die bei dem jeweiligen Projekt anfallen.
§10 Leistungsdokumentation
ninesixteen bewahrt die Projektunterlagen nach Beendigung des Auftrages, oder Auslauf eines zeitlich begrenzten Vertrages für drei Monate kostenfrei auf. Nach dieser Frist ist ninesixteen dazu befähigt, betreffliche Dokumente ohne Mitteilung an den Auftraggeber zu vernichten.
§11 Datenschutz
§ 11.1
Daten, die im Zusammenhang mit der Ausführung eines Projektes für den Auftraggeber stehen, werden für diesen Zweck gespeichert.
§ 11.2
Dabei wird auf das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Bezug genommen.
§ 11.3
Zur Speicherung von Projektdateien werden zum Teil Dienste der Google Inc. beansprucht. Somit gelten zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die AGB und die Datenschutzrichtlinien der Google Inc. Diese können unter https://policies.google.com/privacy?hl=de eingesehen werden.
§ 11.4
ninesixteen stellt ihren Kunden für einige Dienstleistungen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AV) zur Verfügung.
§12 Haftung
§ 12.1
ninesixteen ist nicht für vom Auftraggeber vermittelte Inhalte verantwortlich.
§ 12.2
Ist ninesixteen zur Erfüllung von Verträgen auf vom Auftraggeber empfohlene Dritte angewiesen, so wird für diese die Haftung nicht übernommen.
§ 12.3
Hat der Auftraggeber eine Zustimmung der betroffenen Projektmaterialien abgegeben, so übernimmt er die volle Verantwortung.
§13 Zustandekommen von Verträgen
§ 13.1
Der Vertragsschluss zwischen ninesixteen und dem Auftraggeber kann schriftlich oder fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) erfolgen.
§ 13.2
Fernmündlich kommen Verträge zwischen ninesixteen und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
§14 Schlussbestimmungen
§ 14.1
Für diese Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen ninesixteen und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ist soweit möglich Düsseldorf.
§ 14.2
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben diese im Übrigen wirksam.
